Die Generalsanierungen sollen das Schienennetz langfristig zuverlässiger machen. Doch der Bundesrechnungshof sieht bei den bisherigen Projekten erhebliche Defizite und fordert Nachbesserungen.
Für Geschäftsreisende sind pünktliche und verlässliche Bahnverbindungen ein wichtiger Faktor. Um das überalterte Schienennetz zu modernisieren, setzt die Deutsche Bahn auf sogenannte Korridorsanierungen. Der Bundesrechnungshof sieht bei den bisherigen Projekten jedoch erhebliche Probleme und fordert Korrekturen bei Planung, Wirtschaftlichkeitsprüfung und Erfolgskontrolle.
In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags kommt der Bundesrechnungshof zu einem kritischen Fazit. Die ersten Korridorsanierungen hätten „gravierende Fehlentwicklungen“ gezeigt. Demnach seien die bisherigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen fehlerhaft und nicht belastbar.
Zudem werfe der Rechnungshof der Bahn-Tochter DB InfraGO vor, zentrale Versprechen bislang weitgehend nicht einzuhalten. Nach Ansicht der Prüfer ist deshalb ein konsequentes Nachsteuern erforderlich.
Mit den Korridorsanierungen sollen stark belastete Bahnstrecken über mehrere Monate gesperrt und grundlegend modernisiert werden. Ziel ist es, die Infrastruktur langfristig zuverlässiger zu machen und die Pünktlichkeit im Schienenverkehr zu verbessern.
Nach Problemen bei den ersten Projekten hatten Bahn und Bund vor wenigen Wochen bereits angekündigt, dass in den kommenden fünf Jahren weniger Strecken saniert werden als ursprünglich geplant. Zudem soll der Verkehr nach Abschluss der Bauarbeiten künftig schrittweise statt auf einen Schlag wieder hochgefahren werden.
Bei mehreren bereits abgeschlossenen Sanierungen war es nach der Wiederinbetriebnahme zu Verspätungen und weiteren Problemen gekommen.
Der Bundesrechnungshof fordert vom Bundesverkehrsministerium, die Wirtschaftlichkeit und den Erfolg der Korridorsanierungen nachvollziehbar nachzuweisen. Aus Sicht der Prüfer fehle bislang eine tragfähige Grundlage für die milliardenschweren Investitionen.
Kritisiert wird zudem, dass die Kosten bei einzelnen Projekten deutlich über den ursprünglichen Planungen lagen. Die Deutsche Bahn verweist dagegen darauf, dass einige Maßnahmen günstiger umgesetzt wurden als erwartet. Dazu zählen nach Unternehmensangaben unter anderem die Sanierungen der Strecken Nürnberg–Regensburg sowie Hagen–Wuppertal–Köln.
Ein zentrales Argument für die Generalsanierungen war, dass modernisierte Strecken anschließend über Jahre weitgehend frei von größeren Baustellen bleiben sollen.
Nach Darstellung des Rechnungshofs habe die Bahn die ursprünglich angekündigte Baufreiheit bereits von zehn auf fünf Jahre reduziert. Selbst dieses Ziel werde derzeit wegen nachgelagerter Arbeiten und der Beseitigung von Mängeln nicht erreicht.
Die Deutsche Bahn hält dagegen an ihrem Grundsatz fest, eine Strecke einmal grundlegend zu modernisieren und anschließend möglichst bis zu zehn Jahre von größeren baubedingten Einschränkungen freizuhalten. Künftig solle die Einhaltung dieses Ziels konsequenter sichergestellt werden.
Auch aus der Politik kommt Kritik am bisherigen Verlauf der Korridorsanierungen. Die Grünen-Haushaltspolitikerin Paula Piechotta sprach von einer „miesen Bilanz“. Aus ihrer Sicht stehen gestiegene Kosten, längere Sperrungen und ein reduzierter Sanierungsumfang den ursprünglichen Erwartungen gegenüber.
Nach ihrer Einschätzung habe die Bahn den Vertrauensvorschuss für das Sanierungsprogramm weitgehend aufgebraucht.
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